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Verzug: Der praktisch wichtigste Fall des Verzuges liegt in der
Nichtleistung trotz Fälligkeit. Ist der Verzug verschuldet, löst er im
Allgemeinen auch einen Schadenersatzanspruch aus. In jedem Fall
kann der Nutzer auf Vertragserfüllung bestehen oder unter Setzung
einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten.
Mangelhaftigkeit: In der Praxis werden vorrangig vor allem die
Geschwindigkeit, die dauernde Verfügbarkeit und die Qualität der
vom Diensteanbieter erbrachten Leistungen relevant sein. Der
Anbieter hat für Mängel, die die angenommene Leistung zum
Zeitpunkt der Erbringung aufweist, einzustehen, sofern der Mangel
innerhalb der Gewährleistungsfrist gerichtlich geltend gemacht wird.
Ob ein Mangel verschuldet ist, ist im Gewährleistungsrecht zumeist
irrelevant. Das Verschulden spielt allerdings im Bereich des
Schadenersatzes eine zentrale Rolle.
Positive Vertragsverletzung: Verletzt ein Vertragspartner die ihn
treffenden Schutzpflichten und beschädigt dadurch Güter des
anderen, so handelt er vertragswidrig, er begeht eine „positive
Vertragsverletzung“. So kann ein Mangelfolge‐ oder ein
Begleitschaden entstehen. Verschulden ist eine Voraussetzung, und
der Verletzer haftet für seine Gehilfen wie für eigenes Verschulden.
Bedeutend für den Nachweis des Verschuldens ist vor allem, dass das
Gesetz eine Beweislastumkehr vorsieht, das heißt, dass der Verletzer
beweisen muss, dass ihn kein Verschulden trifft.
Durchgriffsmöglichkeiten bei Subunternehmen
Wie bereits dargestellt, können bei der Vertragserfüllung diverse
Leistungsstörungen auftreten. Das kann umso problematischer sein, wenn
sich der Cloud‐Diensteanbieter eines oder mehrerer Subunternehmer
bedient.
Da zwischen dem Cloud‐Nutzer und dem ‐Anbieter regelmäßig ein Vertrag
(
der Jurist spricht von einem Schuldverhältnis) bestehen wird, fungiert der
Subunternehmer als Erfüllungsgehilfe des Anbieters. Der Anbieter hat für
das Verschulden seiner Gehilfen aber nicht immer wie für eigenes
Verschulden einzustehen. Daher ist es wichtig, direkt (z.B. exekutiv) auf den
Subunternehmer durchgreifen zu können.
Beendigung des Cloud‐Vertrags
Nach den meisten Rechtssystemen gelten auch für das Cloud‐Computing die
Regelungen für Dauerschuldverhältnisse. Allerdings sehen z.B. die
