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Daher wird die Nutzung von Cloud-Computing in der Regel zu keiner
Verlagerung der Steuerpflicht beim Cloud-Nutzer führen.
Ob eine (neue) Steuerpflicht in einem anderen Land begründet werden
könnte, muss individuell geprüft werden. Dies kann unter Umständen dann
der Fall sein, wenn ein Staat, in dem z. B. ein Server steht, eine Steuer auf
dessen Leistungen erhebt. Vielleicht haftet dann auch der Kunde für die
Steuer? Dies kann nicht ausgeschlossen werden. Bei Ungewissheit sollte
steuerlicher Rat vor Ort eingeholt oder das steuerliche Risiko vertraglich auf
den Anbieter übertragen werden.
Bei grenzüberschreitenden Leistungsbeziehungen innerhalb eines Konzerns
bzw. zwischen verbundenen Unternehmen ist vom Unternehmer auch das
Thema Verrechnungspreise zwingend im Blick zu halten.
3.13.4
Umsatzsteuerliche Konsequenzen
Beim Leistungsbezug im Rahmen des Cloud-Computing ergeben sich
umsatzsteuerlich vor allem Fragen zum Ort der Leistungserbringung. Denn
danach richtet sich, ob Umsatzsteuer abzuführen ist, wer der
Steuerschuldner ist und welcher Steuersatz zur Anwendung kommt.
Entscheidend ist auch, welchen Status der Leistungsempfänger hat und ob,
falls es sich dabei um einen Unternehmer handelt, die Leistung für den
privaten oder betrieblichen Gebrauch bestimmt ist.
Um Antworten auf die Fragen zu bekommen, müssen die Cloud-Services in
die Systematik des Umsatzsteuerrechts eingeordnet werden.
Eine Dienstleistung, die über das Internet oder ein elektronisches Netz,
einschließlich Netze zur Übermittlung digitaler Inhalte, erbracht wird und
deren Erbringung auf Grund der Merkmale der sonstigen Leistung in hohem
Maße auf Informationstechnologie angewiesen ist, das heißt, die Leistung ist
im Wesentlichen automatisiert, wird nur mit minimaler menschlicher
Beteiligung erbracht und wäre ohne Informationstechnologie nicht möglich,
ist eine auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistung. Beispiele sind
u. a. die Datenspeicherung und der -abruf sowie die Online-Bereitstellung
von Speicherbedarf oder Software.
Neben der Einordnung der Leistung muss der Status des Leistenden und des
Kunden ermittelt werden. Handelt es sich dabei um einen Unternehmer
oder eine Privatperson? Und falls der Käufer ein Unternehmer ist, bezieht er
die Leistung tatsächlich für sein Unternehmen?
