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beispielsweise neben Software, Lichtbildern, grafischen Werken und
dergleichen auch Texte, sofern diesen nur eine schöpferische Leistung
zugrunde liegt. So wurde etwa schon einem Vertragsentwurf der Charakter
eines urheberrechtlichen Werks zugebilligt. Auch Datenbanken als solche
sind grundsätzlich urheberrechtlich geschützte Werke.
Werden derartige urheberrechtlich geschützte Werke in die Cloud migriert,
so stellt dies aus urheberrechtlicher Sicht eine Verbreitung, in Bezug auf die
Nutzung beim Anbieter zudem allenfalls auch eine Vervielfältigung des
Werkes dar, die grundsätzlich der Zustimmung des Urhebers bedarf.
Das Urheberrecht enthält allerdings verschiedentlich Ausnahmen vom
Zustimmungserfordernis des Urhebers, etwa im Zusammenhang mit
Software. Ob diese im Zusammenhang mit der Cloud-Migration greifen, ist
allerdings sehr fraglich. Gerichtsentscheidungen dazu stehen noch aus.
So dürfen Werknutzungsrechte an Software, wenn mit dem Urheber nichts
anderes vereinbart wurde, ohne dessen Einwilligung an einen anderen
übertragen werden. Allerdings wird eine Übertragung des
Werknutzungsrechts an der Software an den Cloud-Anbieter im Regelfall
gerade nicht gewünscht sein.
Die gesetzlich an sich erforderliche Zustimmung des Urhebers zur
Verbreitung des Werkes kann auch deswegen nicht notwendig sein, weil das
Verbreitungsrecht erschöpft ist. Ein solcher Fall liegt dann vor, wenn das
Werk mit Zustimmung des Urhebers im EWR in Verkehr gebracht wurde. Zu
beachten ist freilich, dass bei Software, die im Wege des Downloads
erworben wurde, eine solche Erschöpfung in der rechtlichen Diskussion zum
Teil verneint wird. Zudem enthalten Softwarelizenzverträge nicht selten
vertragliche Weitergabeverbote. Diese sind auch dann zu beachten, wenn
das gesetzliche Zustimmungserfordernis des Urhebers erschöpft ist.
Das gesetzliche Recht des Nutzers, die Software zu vervielfältigen, reicht nur
so weit, wie die Vervielfältigung zur bestimmungsgemäßen Nutzung der
Software notwendig ist. Auch bei Datenbanken ist eine Vervielfältigung nur
zum privaten, nicht jedoch zum kommerziellen Gebrauch zulässig.
Das Urheberrechtsgesetz erlaubt zwar vor allem vor dem Hintergrund der
Nutzung von Techniken der Informationsgesellschaft die so genannte
flüchtige und begleitende Vervielfältigung, wie sie etwa mit der Nutzung von
Internet-Angeboten regelmäßig verbunden ist. Bei der dauerhaften
Migration von Daten in die Cloud liegt freilich keine derartige
vorübergehende Vervielfältigung vor.
