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erfolgt im Wesentlichen in der Cloud. Damit der Anbieter dem Kunden diese
Dienste ohne die Verletzung von Rechten Dritter zur Verfügung stellen kann,
benötigt er ausreichende Nutzungsrechte. Hat er diese nicht und kann er
daher auch dem Kunden nicht die zur Nutzung der Software erforderlichen
Rechte einräumen, so wirft dies aus urheberrechtlicher Sicht die Frage auf,
ob der Kunde seinerseits bei der Nutzung der Software eine
Rechtsverletzung begeht und vom Rechteinhaber belangt werden kann.
Bei
PaaS-Diensten
stellt der Anbieter dem Kunden eine
Entwicklungsplattform zur Verfügung. Sofern dem Kunden dabei auch
urheberrechtlich geschützte Werke, insbesondere Software, zur Nutzung
zugänglich gemacht werden, benötigt der Anbieter die entsprechenden
Nutzungsrechte, insbesondere das Recht, die Entwicklungssoftware
öffentlich zugänglich zu machen. Wird die Software vom Kunden im Rahmen
der Nutzung der Dienste auch auf seinem Rechner vervielfältigt, so läuft er
wiederum Gefahr, selbst eine Urheberrechtsverletzung zu begehen, falls der
Anbieter nicht über die erforderlichen Rechte verfügt. Eine den SaaS-
Diensten entsprechende Vereinbarung mit dem Anbieter ist daher zu
empfehlen.
IaaS-Dienste
,
bei denen der Anbieter dem Kunden lediglich
Rechenleistung und Speicherplatz zur Verfügung stellt, sind im Hinblick auf
die dafür erforderlichen Nutzungsrechte des Anbieters am wenigsten
problematisch. Aus Sicht des geistigen Eigentumsrechts relevante
Handlungen, die das Vorhandensein spezifischer Nutzungsrechte
voraussetzen würden, finden regelmäßig nicht statt. Vor allem aber nimmt
der Nutzer bei der Inanspruchnahme der angebotenen Dienste keine
Vervielfältigungshandlungen an vom Anbieter zur Erbringung seiner
Dienstleistungen eingesetzter Software vor, die ihn in die Gefahr bringen
würden, mangels ausreichender Nutzungsrechte des Anbieters selbst eine
Rechtsverletzung zu begehen.
3.11.2
Datenmigration und Softwarenutzung als Rechtsverletzung
Verlagert der Kunde Daten in die Cloud, so stellt sich, sofern die zu
migrierenden Daten auch urheberrechtlich geschützte Werke umfassen, aus
rechtlicher Sicht die Frage, ob dies eine urheberrechtlich relevante Handlung
ist, für die der Kunde die entsprechende Rechtseinräumung benötigt. Im
Regelfall wird der zu migrierende Datenbestand auch urheberrechtlich
geschützte Werke umfassen, zumal an das Vorliegen eines Werks im Sinne
des Urheberrechts zumindest nach österreichischem Recht keine
besonders hohen Anforderungen gestellt werden. Dazu zählen
