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Sourcecode‐Regelungen
Beabsichtigt man eine Cloud‐Anwendung, die die Erstellung und
Überlassung von Individual‐Software mit umfasst, so sollte man, um sich zu
schützen, mit dem Cloud‐Anbieter die treuhändische Hinterlegung des
Sourcecodes vereinbaren. So kann man Vorsorge treffen, dass ein weiterer
Zugriff auf die Daten und allenfalls Programme (SaaS) sowie ihre volle
Funktionalität auch weiterhin möglich sind. Aktualisierungen des
Sourcecodes sollten laufend vorgenommen werden.
Diese Vereinbarung sollte sich im Vertragstext finden und die Person des
Treuhänders (in aller Regel ein Rechtsanwalt oder Notar) konkret
bezeichnen. Festzulegen sind die Voraussetzungen für die Herausgabe (also
beispielsweise eine nachhaltige, allenfalls verschuldete, substanzielle
Vertragsverletzung, Insolvenz sowie Verstöße gegen ausdrücklich
vereinbarte Bedingungen wie zum Beispiel Non‐compete‐Klauseln oder
Ähnliches) und das Herausgabeverfahren: Der Treuhänder wird in der Regel
von beiden Parteien beauftragt, den Sourcecode (der sich praktischerweise
auf einem Datenträger befindet) auf Verlangen einer Partei herauszugeben,
wenn die andere nicht innerhalb einer bestimmten Frist Einwände erhebt. In
diesem Fall wird für gewöhnlich ein Schiedsverfahren vorgesehen.
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Insolvenz
Kommt es beim Diensteanbieter oder einem Subunternehmer zur Insolvenz,
so stellen sich insbesondere folgende Fragen:
Erfolgt eine Betriebsfortführung?
Wird der Vertrag – zumindest vorerst − durch den Insolvenzverwalter
fortgeführt oder aufgelöst?
Wird der Vertrag in der Folge durch einen Rechtsnachfolger oder das
sanierte Unternehmen selbst weitergeführt oder ist eine Neu‐ oder
Nachverhandlung erforderlich?
Können die Qualität der Dienstleistung und insbesondere die
Verfügbarkeit der Daten aufrechterhalten bleiben?
Wer ist nunmehr Ansprechpartner für technische Probleme?
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Weitere Informationen finden sich in der Webedition des Buches unter
‐
migration.eu.
