117
}
und repetitive Tätigkeit heute einem starken Druck ausgesetzt. Während
Anwälte ihre angestammte Domäne der Beratung und Risikoaufklärung
behalten werden, dürften alternative Dienstleister sich auf repetitive
Arbeitsschritte fokussieren unter stärkerem Einbezug von IT-Infrastruktur.
Dieser Strukturwandel wird die Verbreitung von Cloud-Lösungen bei
Anwälten begünstigen: Die Cloud begünstigt dezentrales Zusammenarbeiten
und systematisches Speichern von Informationen, was beides ideal ist, um
dem Strukturwandel zu begegnen.
Rechtsanwälte sind in einem regulierten Bereich tätig. Ihre Kernaufgabe ist
es, den Zugang zum Recht sicherzustellen. Deswegen müssen sie
Klienteninformationen vertraulich behandeln. Ein Offenbaren an Dritte ist
grundsätzlich verboten und ist im Sinne einer Ausnahme
rechtfertigungsbedürftig. Als Rechtfertigungsgrund kommt fast ausnahmslos
nur die Einwilligung des Klienten in Betracht.
Eine gewichtige Ausnahme, gerade auch im Kontext Cloud-Computing, ist
das Offenbaren von Vertraulichem an Hilfspersonen. Das Gesetz setzt
voraus, dass Vertrauliches gegenüber Hilfspersonen offenbart werden darf,
ohne dass die Einwilligung des Klienten erforderlich ist.
Damit stellt sich die Frage, wer als Hilfsperson des Anwalts gelten darf. Mit
Blick darauf, dass es sich beim Anwaltsberuf um eines der älteren Gewerbe
handelt, ist überraschend, dass die Konturen des Begriffs der Hilfsperson
noch immer nicht restlos geklärt sind jedenfalls nicht in der Schweiz. Man
muss von einem breiten Hilfspersonenbegriff ausgehen, der auch Anbieter
von IT-Infrastrukturen grundsätzlich mit umfasst. Sonst würde es dem
Anwalt einerseits unmöglich gemacht, sich effizient zu organisieren.
Andererseits wäre ein enger Hilfspersonenbegriff zum Nachteil des Klienten
und nicht vereinbar mit dem verfassungsrechtlich garantierten Prinzip des
Zugangs zum Recht. Nur wer eine Hilfsperson im Sinne des Anwaltsrechts
ist, hat zum Beispiel in der gegen den Klienten geführten Strafuntersuchung
ein Zeugnisverweigerungsrecht. Zusammenfassend müssen Cloud-Anbieter
grundsätzlich als Hilfspersonen gelten können, die das
Zeugnisverweigerungsrecht anrufen können.
Der Anwalt wird die folgenden Themen zu berücksichtigen haben:
Auswahl des Dienstleisters: Der Anwalt muss nachweisen können,
dass er den Anbieter sorgfältig daraufhin überprüft hat, ob die
branchenüblichen Sicherheitsstandards mindestens erfüllt sind.
